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Für starke Kommunen im Land!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) des Landesverbands Rheinland-Pfalz.

Ihr

Gordon Schnieder MdL


(KPV Landesvorsitzender)

Gordon Schnieder MdL: Gutachten der Kommunalen Spitzenverbände bestätigt Missstände im kommunalen Finanzausgleich

Zur heutigen Vorstellung des von den Kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegebenen Gutachtens durch Prof. Dr. Martin Junkernheinrich erklärt der KPV-Landesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder MdL:

„Das Gutachten von Prof. Junkernheinrich stellt der Landesregierung einmal mehr ein mangelhaftes Zeugnis aus. Nun ist schwarz auf weiß belegt, dass die Landesregierung und mit ihr die gesamte Ampelkoalition seit Jahren die Missstände im kommunalen Finanzausgleich nur hinausschiebt anstatt an einer ernsthaften Lösung zu arbeiten.

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Gordon Schnieder: Während das Land seinen Haushalt feiert, verschlechtert sich die Lage der Kommunen weiter

Seit mehr als einem Vierteljahrhundert schieben die Städte, Gemeinden und Landkreise in Rheinland-Pfalz einen großen Schuldenberg vor sich her. „Wenn trotz hervorragender konjunktureller Lage unsere Kommunen ein solch trauriges Zeugnis vom Landesrechnungshof erhalten, dann zeigt dies eindeutig, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung gegenüber den Kommunen nicht gerecht wird“, beschreibt der KPV-Landesvorsitzende Gordon Schnieder die Lage der Kommunen nach dem Kommunalbericht des Landesrechnungshofs.

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CDU-Landtagsabgeordneter Gordon Schnieder einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) gewählt

Mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde der Dauner Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder in Darscheid zum neuen Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Rheinland-Pfalz gewählt. Er folgt damit auf die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein (Ernst/Mosel), die seit 2009 die KPV in Rheinland-Pfalz geführt hatte. Zu den ersten Gratulanten gehörte der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, sowie der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende, Christian Baldauf MdL. Als Stellvertreter wurden gewählt: Ingo Röthlingshöfer (Neustadt) und Peter Schmitt (Langenlonsheim). Schatzmeister Hans-Gerd Henkel (Lahnstein) wurde im Amt bestätigt.

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Landesschulden: Land entschuldet sich auf dem Rücken der Städte, Kreise und Gemeinden

Zur Meldung des Statistischen Landesamtes, dass die Schulden des Landes Rheinland-Pfalz so stark geschrumpft sind, wie seit 50 Jahren nicht mehr, erklärt die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein MdL:

„Der Schuldberg des Landes sinkt – der Schuldenberg der Kommunen steigt. Da das Land für die Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich ist, besteht ein unmittelbarer Zusammenhang. Diese Entwicklung setzt sich nun schon über Jahre fort und offenbart ganz deutlich: Die Landesregierung versucht, sich auf dem Rücken der Kommunen zu entschulden.

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