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Für starke Kommunen im Land!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) des Landesverbands Rheinland-Pfalz.

Ihr

Gordon Schnieder MdL


(KPV Landesvorsitzender)

CDU bleibt vor Ort stärkste Kraft

Anke Beilstein: Nach Wahlergebnis muss Rot-Grün Politik überdenken

"Die CDU bleibt mit landesweit rund 40 Prozent vor Ort stärkste Kraft und damit DIE Kommunalpartei in Rheinland-Pfalz. Sie hat sowohl beim Ergebnis wie bei den Zugewinnen gegenüber Rot-Grün die Nase vorn. Das ist ein deutlicher Beweis für die gute Arbeit der Christdemokraten vor Ort, aber auch ein klares Signal gegen die kommunalfeindliche Politik der rot-grünen Landesregierung." so hat die KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein die Ergebnisse der Kommunal- und Urwahlen in Rheinland-Pfalz charakterisiert.

Angesichts eines Ergebnisses von knapp 40 Prozent für die CDU und unter 30 Prozent für die SPD sei Ministerpräsidentin Malu Dreyer aufgefordert, ihre Fehler zu erkennen und in einem neuen Dialog das gestörte Verhältnis zwischen dem Land und seinen Kommunen zu verbessern.

 

Die CDU habe ihren Anspruch als stärkste Kommunalpartei klar bestätigt und gegenüber den Wahlen 2009 mit zwei Prozent an Zugewinnen nochmals ausgebaut, die SPD verharre auf niedrigem Niveau. "Unser Erfolg ist der Erfolg der vielen tausend Wahlkämpfer vor Ort und gibt uns Rückenwind für die Landtagswahlen 2016", so Anke Beilstein

"Zu wenig Geld für Kinderbetreuung, Schulen und Straßen – dafür Millionen an Steuergeldern für Prestigeobjekte: Die Wählerinnen und Wähler haben eindrucksvoll gezeigt, was sie von dieser Art Politik halten." Angesichts der Ergebnisse, so Beilstein, sei die Landesregierung aufgefordert, gerade auch vor dem Hintergrund der nicht enden wollenden Kritik bei der Umsetzung der Inklusion in Rheinland-Pfalz oder dem geplanten Klimaschutzgesetze jetzt eine Kehrtwende zu vollziehen. "Wir brauchen das Konnexitätsprinzip (Wer bestellt, der bezahlt) konkret in der Praxis und nicht nur in Sonntagsreden. Wenn das Land Aufgaben an die Kommunen weitergibt, muss es auch für die Finanzierung sorgen." Auch die Kommunal- und Verwaltungsreform gehöre wieder auf den Prüfstand.