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Für starke Kommunen im Land!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) des Landesverbands Rheinland-Pfalz.

Ihr

Gordon Schnieder MdL


(KPV Landesvorsitzender)

CDU-Landtagsabgeordneter Gordon Schnieder einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) gewählt

Mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde der Dauner Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder in Darscheid zum neuen Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Rheinland-Pfalz gewählt. Er folgt damit auf die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein (Ernst/Mosel), die seit 2009 die KPV in Rheinland-Pfalz geführt hatte. Zu den ersten Gratulanten gehörte der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, sowie der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende, Christian Baldauf MdL. Als Stellvertreter wurden gewählt: Ingo Röthlingshöfer (Neustadt) und Peter Schmitt (Langenlonsheim). Schatzmeister Hans-Gerd Henkel (Lahnstein) wurde im Amt bestätigt.

Der neugewählte KPV-Landesvorsitzende, Gordon Schnieder MdL, bedankte sich für die Unterstützung der Delegierten: "Das gibt Auftrieb für die großen Aufgaben der kommenden Monate. Neben der zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform bestimmen vor allem die Kommunalfinanzen die aktuelle Tagesordnung. Es wird Zeit, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung stärker gerecht wird und für eine ordentliche Finanzausstattung der Städte, Kreis und Gemeinden im Land sorgt." Großen Applaus erhält auch Anke Beilstein MdL, welche nach acht Jahren an der Spitze der KPV den Staffelstab weitergeben wollte. „Ich bedanke mich im Namen aller Mitglieder für Dein großes Engagement zum Wohle der Kommunalen Mandatsträger unserer Partei und wünsche Dir für Deine weiteren Ämter von Herzen alles erdenklich Gute“, betont Gordon Schnieder in seiner Vorstellungsrede.

Auch die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, gratuliert dem neuen KPV-Landesvorsitzenden und bedankt sich bei Anke Beilstein für ihren Einsatz.

„Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben es schwer unter der Ampel-Regierung. Die Zahlen des jüngsten Kommunalen Finanzreports 2017 der Bertelsmann Stiftung für Rheinland-Pfalz verdeutlichen einmal mehr, dass die Landesregierung in Mainz die Kommunen immer mehr im Stich lässt.  Die Finanzausstattung ist katastrophal. Unter den zehn Kommunen mit den höchsten Kassenkrediten bundesweit befinden sich sechs in Rheinland-Pfalz.

Gordon Schnieder spricht die Sprache der Kommunen und kennt die Herausforderungen vor denen Gemeinden, Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz stehen“, so die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner MdL.

Einstimmig verabschiedete der Landestag einen Antrag zum Erhalt der kleinen Grundschulen. Darin fordert die KPV die Landesregierung auf, das Schulgesetz so zu ändern, dass kleinen Grundschulen auch weiterhin eine Zukunft ermöglicht wird. Ebenfalls spricht sich die KPV für eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes aus. Die Kommunalpolitiker forderten die Landtagsfraktionen auf, das Landesgesetz über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen im Hinblick auf das passive Wahlrecht zu reformieren. „Als Vorbild soll hier das bayrische Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz dienen, nach welchem die Bürgerinnen und Bürger selbst wählen können, ob sie ihr passives Wahlrecht an der Haupt- oder Nebenwohnung ausüben möchten. Hiermit kommen wir vor allem auch jüngeren Menschen entgegen, die nur für kurze Zeit, zum Beispiel während dem Studium, ihre Heimat verlassen. Sie könnten sich dann auch weiterhin aktiv in ihrer Heimat einbringen“, so der neue Vorsitzende Gordon Schnieder. 

Dass Rheinland-Pfalz starke Kommunen braucht, erklärt in seiner Rede zu Beginn des Landestages Jens Spahn MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel für die Kommunen getan, wie unter der Führung der Union und Angela Merkel“, so die eindruckende Bilanz des Bundespolitikers. Aus seiner Sicht muss aber noch einiges getan werden und hierbei müssen vor allem auch die Länder ihrer Pflicht nachkommen, denn sonst verlieren sie immer mehr an Bedeutung.

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) ist eine der größten Vereinigungen der CDU Rheinland-Pfalz. Ihr gehören mehr als 7.000 kommunale Mandatsträger an. Dazu gehören Oberbürgermeister, Landräte, Bürgermeister und die Mandatsträger in den Räten von Gemeinden, Städten und Kreisen. 

 

Bildzeile:

Foto 1: Gordon Schnieder, der neue Landesvorsitzende der KPV, will die Kommunen stärken.

Foto 2: Jens Spahn(rechts) stellte die Verdienste der Bundesregierung heraus. Der bisherigen KPV-Landesvorsitzenden Anke Beilstein, MdL folgt der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder (links).