Für starke Kommunen im Land!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) des Landesverbands Rheinland-Pfalz.

Ihr

Gordon Schnieder MdL


(KPV Landesvorsitzender)

Gordon Schnieder: Während das Land seinen Haushalt feiert, verschlechtert sich die Lage der Kommunen weiter

Veröffentlicht: Dienstag, 29. August 2017

Seit mehr als einem Vierteljahrhundert schieben die Städte, Gemeinden und Landkreise in Rheinland-Pfalz einen großen Schuldenberg vor sich her. „Wenn trotz hervorragender konjunktureller Lage unsere Kommunen ein solch trauriges Zeugnis vom Landesrechnungshof erhalten, dann zeigt dies eindeutig, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung gegenüber den Kommunen nicht gerecht wird“, beschreibt der KPV-Landesvorsitzende Gordon Schnieder die Lage der Kommunen nach dem Kommunalbericht des Landesrechnungshofs.

Weiterlesen: Gordon Schnieder: Während das Land seinen Haushalt feiert, verschlechtert sich die Lage der...

CDU-Landtagsabgeordneter Gordon Schnieder einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) gewählt

Veröffentlicht: Donnerstag, 24. August 2017

Mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde der Dauner Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder in Darscheid zum neuen Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Rheinland-Pfalz gewählt. Er folgt damit auf die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein (Ernst/Mosel), die seit 2009 die KPV in Rheinland-Pfalz geführt hatte. Zu den ersten Gratulanten gehörte der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, sowie der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende, Christian Baldauf MdL. Als Stellvertreter wurden gewählt: Ingo Röthlingshöfer (Neustadt) und Peter Schmitt (Langenlonsheim). Schatzmeister Hans-Gerd Henkel (Lahnstein) wurde im Amt bestätigt.

Weiterlesen: CDU-Landtagsabgeordneter Gordon Schnieder einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden der...

Landesschulden: Land entschuldet sich auf dem Rücken der Städte, Kreise und Gemeinden

Veröffentlicht: Dienstag, 01. August 2017

Zur Meldung des Statistischen Landesamtes, dass die Schulden des Landes Rheinland-Pfalz so stark geschrumpft sind, wie seit 50 Jahren nicht mehr, erklärt die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein MdL:

„Der Schuldberg des Landes sinkt – der Schuldenberg der Kommunen steigt. Da das Land für die Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich ist, besteht ein unmittelbarer Zusammenhang. Diese Entwicklung setzt sich nun schon über Jahre fort und offenbart ganz deutlich: Die Landesregierung versucht, sich auf dem Rücken der Kommunen zu entschulden.

Weiterlesen: Landesschulden: Land entschuldet sich auf dem Rücken der Städte, Kreise und Gemeinden

Mittelrheinbrücke: Landesregierung ist unehrlich und gefährdet den kommunalen Straßenbau

Veröffentlicht: Mittwoch, 08. Februar 2017

Als „unehrlich“ und fast schon „unverschämt“ bezeichnen Anke Beilstein, Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, und Günther Schartz, Stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz, den Finanzierungsvorschlag des Landes zum Bau der Mittelrheinbrücke. Die Landesregierung muss vielmehr ihrer eigene Verantwortung gerecht werden.

Weiterlesen: Mittelrheinbrücke: Landesregierung ist unehrlich und gefährdet den kommunalen Straßenbau

Anke Beilstein: „Dreyer knickt gegenüber Spiegel ein: Weigerung zur Einführung der Wohnsitzauflage belastet die Kommunen.“

Veröffentlicht: Mittwoch, 10. August 2016

Seit dem 5. August 2016 ist das Integrationsgesetz in Kraft. Es soll in erster Linie dazu beitragen, Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive nach dem Motto „Fördern und Fordern“ die Integration zu erleichtern. Doch bereits jetzt weigert sich die von Frau Dreyer geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz die Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge einzuführen. Hierzu erklärt die Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) und Landtagsabgeordnete, Anke Beilstein:

Weiterlesen: Anke Beilstein: „Dreyer knickt gegenüber Spiegel ein: Weigerung zur Einführung der Wohnsitzauflage...