Für starke Kommunen im Land!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) des Landesverbands Rheinland-Pfalz.

Ihr

Gordon Schnieder MdL


(KPV Landesvorsitzender)

Landesvorstand der KPV fordert Lehren aus Kölner Chaos zu ziehen

Veröffentlicht: Freitag, 15. Januar 2016

Anke Beilstein: „Kommunen für Integration besser ausstatten.“

Erneut hat die stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende und rheinland-pfälzische KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein nach der Sitzung des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz eine bessere Unterstützung der Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Bewältigung der Integration angemahnt. Vom Land forderte sie ein Integrationskonzept. Gleichzeitig kritisierte sie die Äußerungen der SPD-Oberbürgermeister und Landräte aus Rheinhessen zur Flüchtlingsdiskussion.

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Anke Beilstein zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt

Veröffentlicht: Freitag, 27. November 2015

Mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten ist die Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV), Anke Beilstein (MdL), in Saarbrücken zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der KPV Deutschlands gewählt worden.

Von 157 Delegierten aus allen 16 Bundesländern stimmten 151 für Anke Beilstein. Das entspricht 96,2 Prozent der Stimmen. Neben der rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden wurden fünf weitere Stellvertreter aus den Bundesländern Hessen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen gewählt.

Auch bei den Beisitzerwahlen wurden die bisherigen Mitglieder aus Rheinland-Pfalz wieder in den Bundesvorstand gewählt. Dabei erhielten der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernhard Kaster (Trier), und KPV-Landesvorstandsmitglied Alois Weber (Traben-Trarbach) ebenfalls hervorragende Ergebnisse über 90 Prozent.

Ideen für mehr Qualität in Wormser Kindertagesstätten

Veröffentlicht: Freitag, 30. Oktober 2015

Expertentisch der KPV des Wormser CDU-Kreisverbands diskutiert Vorschläge zur Qualitätsinitiative Kita“ / Landesfamiliengeld im Gespräch

WORMS Wie kann eine „Qualitätsinitiative Kita“ in Worms aussehen? Viele Ideen zu diesem Thema haben Fachleuten aus Politik, Kindertagesstätten und Elternvertretung vorgestellt im Landhotel Sandwiese. Eingeladen hatte die Vorsitzende des Kreisverbandes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Worms, Monika Stellmann. Etliche Interessierte diskutierten zwei Stunden lang – und zwar so engagiert, dass der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wormser CDU, Adolf Kessel, am Ende mit Blick auf die drei langen Tafeln, an denen die Teilnehmer saßen, sagte: „Zu einem Expertentisch haben wir eingeladen – schön, dass es nun sogar gleich drei Expertentische geworden sind!“.

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Große Hilfe der Bundesregierung für die Kommunen

Veröffentlicht: Donnerstag, 01. Oktober 2015

Anke Beilstein: Land muss Bundesbeschluss jetzt umsetzen und Gelder an Kommunen weiterleiten.

Als wichtige Hilfe für die Betreuung der vielen tausend Asylsuchenden und Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz hat die KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein die Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zwischen Bundesregierung und Ministerpräsidenten gelobt. Angesichts der dramatischen Situation vor Ort erwartet sie von der Landesregierung, dass sie die vom Bund zu erwartenden Mittel umgehend und „Eins zu Eins“ an die Städte, Gemeinden und Landkreise weiterleitet.

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Landesregierung verschärft Lage für Kommunen

Veröffentlicht: Mittwoch, 09. September 2015

Zur Ankündigung des Integrationsministeriums, dass die Flüchtlinge nur vier bis sechs Wochen in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben sollen (vgl. Rhein-Lahn-Zeitung Online-Ausgabe, 2.9.2015), erklärt die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz (KPV), Anke Beilstein:

„Mit dieser Aussage kündigt die rot-grüne Landesregierung eindeutig die Vereinbarung mit den Kommunen auf, wonach die Flüchtlinge zunächst drei Monate in den Landeseinrichtungen verbleiben sollen.

Diese drei Monate sollten und müssen dazu genutzt werden, um Gesundheitschecks durchzu-führen, aber auch die Ergebnisse abzuwarten. Den Menschen soll in dieser Zeit Alltagskompetenz für das Leben in Deutschland vermittelt werden, z. B. Regeln bei Mülltrennung oder Verkehr. Auch müssen die Fähigkeiten und beruflichen Qualifikationen erfasst werden, damit nach drei Monaten eine passgenaue Verteilung auf die Kommunen erfolgen kann. Auch sollte bis dahin nach Möglichkeit der Aufenthaltsstatus geklärt sein.

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