Für starke Kommunen im Land!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) des Landesverbands Rheinland-Pfalz.

Ihr

Gordon Schnieder MdL


(KPV Landesvorsitzender)

Selbstverständnis

Veröffentlicht: Dienstag, 10. März 2015

DIE kommunalpolitische Kraft in Rheinland-Pfalz

1. Der Landesverband der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU hat die Aufgabe, die Grundsätze und Ziele der CDU in der Kommunalpolitik zu transportieren. Wichtigstes Ziel ist es dabei, die kommunale Selbstverwaltung als wichtigste verfassungsrechtliche Garantie (Artikel 28 Absatz 2 GG) zu stärken. Dazu gehört auch die Sicherung der Finanzautonomie. Ferner steht die KPV allen der CDU in Rheinland-Pfalz angehörenden Amts- und Mandatsträgern in Gemeinden, Städten und Kreisen zur Seite. Sie vertritt die Haupt- und Ehrenamtlichen vor Ort gegenüber den Interessen des Landes und des Bundes und berät die Unionspolitiker in ihren örtlichen Belangen.

Die drei wesentlichen Aufgaben der KPV sind:

  • Schulung der Mandatsträger vor Ort: jährlich rund 150 Seminare mit mehr als 6.000 Teilnehmern. Orts-, Kreis-, Bezirks- oder Landesverband organisieren dazu Informationsveranstaltungen, die als Bildungsveranstaltungen vom Landesverband der KPV finanziell unterstützt werden.
     
  • Beteiligung an Gesetzesvorhaben: Die KPV arbeitet eng mit der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und den entsprechenden Arbeitskreisen zusammen. Die KPV berät und arbeitet bei Gesetzesvorhaben mit, die kommunale Belange betreffen.
     
  • Information und Unterstützung der Mandatsträger bzw. der in der KPV organisierten Kommunalpolitiker, insbesondere auch bei Wahlkämpfen und Urwahlen vor Ort.


2. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU/CSU Rheinland-Pfalz hat landesweit derzeit 7.200 Mitglieder (und damit mehr als doppelt so viel wie die sozialdemokratische SGK).

Die Gremien der KPV:

Der Landestag

  • Der Landestag ist das oberste Organ der Landesvereinigung. Er tagt alle 2 Jahre. Die Delegierten erarbeiten allgemeine Richtlinien für die Kommunalpolitik der CDU. Der Landestag wählt den Landesvorstand und die Delegierten zu den Bundesgremien.

Der Landesvorstand

  • Dem Landesvorstand gehören an der Vorsitzende, 2 Stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister, 18 Beisitzer und der Geschäftsführer der KPV. Der Landesvorstand vertritt die Vereinigung nach Innen und Aussen. Er überprüft die laufende Geschäftsführung. Landesvorsitzende ist Anke Beilstein, MdL.
     
  • Auf der örtlichen Ebene ist die KPV gegliedert in Bezirksvereinigung und Kreisvereinigung. Die drei Bezirksvorsitzenden: Landrat Dr. Alexander Saftig (Bezirk Koblenz-Montabaur), Bürgermeister Dr. Stefan Spitzer (Bezirk Rheinhessen-Pfalz) und Patrick Schnieder, MdB (Bezirk Trier).


3. Die KPV hält engen Kontakt zum Bundesvorstand und zu den kommunalpolitischen Vereinigungen anderer Bundesländer, insbesondere mit dem Saarland, Thüringen, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Ausserdem wurden in den letzten Jahren die Kontakte zu den osteuropäischen Nachbarn intensiviert: Die KPV leistete Hilfe beim Aufbau der Selbstverwaltungen in diesen Partnerkommunen.