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Für starke Kommunen im Land!

 

Ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) des Landesverbands Rheinland-Pfalz.

Ihr

Gordon Schnieder MdL


(KPV Landesvorsitzender)

Kommunalkonferenz der KPV zum Flüchtlingsstrom: Integrationsgesetz für das Land gefordert

Viel Zustimmung erhielt der Klöckner-Plan A2 zur Reduzierung der Flüchtlingsströme durch die Bürgermeister und Landräte der CDU in Rheinland-Pfalz. Bei einem Treffen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) in Mainz forderten sie gleichzeitig von der Landesregierung ein ganzheitliches Integrationskonzept vom Land, in dem Zuständigkeiten und Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Land sowie die  finanzielle Hilfen geregelt werden. Gleichzeitig verlangten sie eine Residenz- und Wohnsitzpflicht für die Flüchtlinge und eine stärkere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Abschiebungen sollten einheitlich nicht durch die Kommunen, sondern durch das Land erfolgen. Im Vergleich zu den anderen Bundesländern schneide Rheinland-Pfalz schlecht ab: Von etwa 10.500 ausreisepflichtigen Ausländern hätten nur 573 wirklich das Land verlassen müssen.

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„Hausarzt gesucht“: KPV diskutierte über ärztliche Versorgung im ländlichen Raum

Anke Beilstein: „Land hat Problem nicht erkannt“

Lokale Bündnisse zur Gesundheitsversorgung vor Ort, eine vom Land unterstützte Imagekampagne für den Hausarztberuf und eine zweite Universität in Rheinland-Pfalz für das Medizinstudium haben die KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein, Landes- und Bundespolitiker sowie  Experten beim Gesundheitskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz (KPV) vor mehr als 100 Kommunalpolitikern in Kaisersesch gefordert.

Zuvor hatten Vertreter der Wissenschaft,  der Ärzteschaft, der Krankenkassen, der Kommunal- und Landespolitik und des Bundestages die Probleme skizziert und mit Landräten, darunter auch der Landrat des Kreises Mayen-Koblenz, Alexander Saftig und der Landrat des Kreises Cochem-Zell, Manfred Schnur, Abgeordneten wie der sozialpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Hedi Thelen, Bürgermeistern und Ratsmitgliedern aus ganz Rheinland-Pfalz diskutiert.

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Landesvorstand der KPV fordert Lehren aus Kölner Chaos zu ziehen

Anke Beilstein: „Kommunen für Integration besser ausstatten.“

Erneut hat die stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende und rheinland-pfälzische KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein nach der Sitzung des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz eine bessere Unterstützung der Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Bewältigung der Integration angemahnt. Vom Land forderte sie ein Integrationskonzept. Gleichzeitig kritisierte sie die Äußerungen der SPD-Oberbürgermeister und Landräte aus Rheinhessen zur Flüchtlingsdiskussion.

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Anke Beilstein zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt

Mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten ist die Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV), Anke Beilstein (MdL), in Saarbrücken zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der KPV Deutschlands gewählt worden.

Von 157 Delegierten aus allen 16 Bundesländern stimmten 151 für Anke Beilstein. Das entspricht 96,2 Prozent der Stimmen. Neben der rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden wurden fünf weitere Stellvertreter aus den Bundesländern Hessen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen gewählt.

Auch bei den Beisitzerwahlen wurden die bisherigen Mitglieder aus Rheinland-Pfalz wieder in den Bundesvorstand gewählt. Dabei erhielten der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernhard Kaster (Trier), und KPV-Landesvorstandsmitglied Alois Weber (Traben-Trarbach) ebenfalls hervorragende Ergebnisse über 90 Prozent.